Mit großer Freude teilte MdL Ulf Prange (SPD) dem SPD-Kreisvorstand in Cloppenburg mit, dass die Krankenhäuser Cloppenburg und Friesoythe Fördermittel in Höhe von 30 Mill. Euro bekommen werden. “So ein entsprechendes Ergebnis aus dem Planungsausschuss des Landes zur Verteilung der Gesamtinvestitionen von 265 Mill. Euro“, ergänzte Ulf Prange in einer persönlichen Nachricht an den SPD-Kreisvorsitzenden Detlef Kolde.
Die genannten Beträge sind Teil der von Land, Kommunen und Bund von 1919 bis 2022 für Niedersachsens Krankenhäuser bereitgestellten 1 Milliarde Euro. Zusätzlich stellt das Land jährlich eine Pauschalförderung für Niedersachsens Kliniken in Höhe von mehr als 100 Millionen Euro bereit. Dazu äußerte sich auch Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD): „Es freut mich, dass wir mit unserer stark ausgeweiteten Förderung die bauliche Situation an Niedersächsischen Kliniken deutlich verbessern, das kommt Beschäftigten und den Patientinnen und Patienten gleichermaßen zu Gute. Corona macht deutlich, flächendeckende und gut ausgestattete Krankenhauslandschaft ist ein hohes Gut.“
Das Investitionsprogramm 2020 mit insgesamt 265 Mill. Euro wird auf Vorschlag des Planungsausschusses – nach einer Landtagsbefassung – vom Kabinett beschlossen werden.
Das Friesoyther St.-Marien-Hospital erhält für den Neubau ITS/IMC, die Zentralisierung OP und die Verlagerung ZSVA 1.FA 3,5 Mio., Gesamtvolumen von 22 Mio.
Für die Weiterfinanzierung laufender Baumaßnahmen erhält das Cloppenburger St.-Josefs-Hospital für die Sanierung und Erweiterung des Krankenhauses 1. BA 1. und 2. TA 8 Mio. Euro.
Das ist schön wenn im Landkreis Cloppenburg zwei Krankenhäuser mit Fördermittel bedacht werden. Hier wird nur der Nordkreis gefördert und der Südkreis wird abgehängt. Die Förderung für Cloppenburg ist eine andere, weil es ein Lehrkrankenhaus ist. Die Krankenhäuser die Fördergelder bekommen, sind noch nicht mal barrierefrei. Fördergelder sollten nur Krankenhäuser bekommen, die Barrierefreiheit fördern. Wie will die Politik den Menschen im Südkreis erklären, das das Löninger Krankenhaus nicht gefördert wird. Hier hat man das Krankenhaus an den Landkreis Osnabrück verscherbelt. Da die Versorgungssicherheit im Südkreis nicht mehr gegeben ist und Notfallpatienten im Krankenhaus zurückgewiesen werden. Als Fachexpertin für Gesundheit, Inklusion und Schulgesundheitspflege nehme ich dieses Beispiel gern in Vorträgen und Diskussionen mit, um zu zeigen wie marode das Gesundheitssystem in Niedersachsen und bundesweit ist. Wir stehen kurz vor einem Versorgungskollaps. Leitragende sind Menschen mit Behinderung und chronischen Erkrankungen und die älter werdende Gesellschaft.