SPD Cloppenburg
  • Ortsverein
    • Vorstand des SPD-Ortsvereins Cloppenburg
    • Jusos – Jungsozialist*innen in der SPD
    • Geschäftsordnung des Vorstands des SPD-Ortsvereins Cloppenburg
  • Kommunalwahlen
    • Bürgermeister*innen-Wahl
    • Stadtratswahl
    • Kreistagswahl
  • Fraktionen
    • SPD-Stadtratsfraktion
    • SPD-Kreistagsabgeordnete für Cloppenburg
    • SPD-Fraktion im Kreistag
    • Fraktionsbriefe der SPD-Stadtratsfraktion
    • Berichte aus den Stadtratssitzungen (Video-Podcasts)
  • Services
    • Kummerkasten
    • Unterstützen
    • AG´s und Bezirke
      • Unterbezirk (Kreis) Cloppenburg
      • Bezirk Weser-Ems
      • Landtag Niedersachsen
      • Bundestag
      • Europa — SED
      • AG — SPDqueer Kreis Cloppenburg
      • AG — AfA Kreis Cloppenburg
  • Berichte
    • Ortsverein Cloppenburg
    • Unterbezirk Cloppenburg
    • Bezirk Weser-Ems
    • Weils Woche
    • Landtag Niedersachsen
    • Bundestagsfraktion
17. Juli 2011

SPD kritisiert Waffenlieferungen

SPD kritisiert Waffenlieferungen
17. Juli 2011

Mas­sen­pro­tes­te in Grie­chen­land, Eng­land oder Spa­ni­en; Volks­auf­stän­de in Tune­si­en, Ägyp­ten, Liby­en oder Syri­en. Die Men­schen zei­gen ihre Unzu­frie­den­heit mit den Regie­run­gen und deren poli­ti­schen Leit­li­ni­en. Und wie sieht es in Deutsch­land aus? Z.Zt. bewegt Vie­les die Men­schen in unse­rem Land. Da sind nicht nur die Euro­kri­se, die Arbeits­lo­sig­keit oder die lee­ren öffent­li­chen Kas­sen, son­dern auch die Export­po­li­tik der CDU/FDP- Regie­rung zu nennen.

Aktu­ell geht es für den dritt­größ­ten Waf­fen­lie­fe­ran­ten der Welt, Deutsch­land, um Rüs­tungs­expor­te an Regime, deren Men­schen­rechts­po­li­tik erwie­se­ner Maßen äußerst zwei­fel­haft erscheint. Sau­di-Ara­bi­en ist ein sol­cher Fall. Kri­ti­sche Stim­men war­nen vor der Lie­fe­rung meh­re­re Pan­zer aus Deut­scher Her­stel­lung. Sie ver­sto­ße gegen ethi­sche Grund­sät­ze und sei mora­lisch nicht vertretbar.

Auch im Kreis Clop­pen­burg macht man sich Gedan­ken über die geplan­te Waf­fen­lie­fe­rung und kri­ti­siert vor allem die Hal­tung der CDU in die­ser Angelegenheit.

Jan Höff­mann ging der Ange­le­gen­heit nach und stellt fol­gen­des Mei­nungs­bild auf:

„ CDU- Ein kla­rer Fall von Etikettenschwindel“

Lesen Sie weiter!

Vorheriger BeitragSPD gibt Listenplätze bekanntNächster Beitrag Jusos solidarisch mit Norwegen

Artikel teilen

PDFDrucken

Letzte Beiträge

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen7. März 2023
Gleiche Bezahlung muss selbstverständlich sein7. März 2023
„Uneingeschränkte Unterstützung“7. März 2023

Beitragskategorien

  • Bezirk Weser-Ems
  • Bundestagsfraktion
  • Landtag Niedersachsen
  • Ortsverein Cloppenburg
  • Unterbezirk Cloppenburg
  • Weils Woche
© SPD Ortsverein Cloppenburg   Impressum | Datenschutz

Letzte Beiträge

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen7. März 2023
Gleiche Bezahlung muss selbstverständlich sein7. März 2023
„Uneingeschränkte Unterstützung“7. März 2023

Berichtskategorien

  • Bezirk Weser-Ems
  • Bundestagsfraktion
  • Landtag Niedersachsen
  • Ortsverein Cloppenburg
  • Unterbezirk Cloppenburg
  • Weils Woche

Sprache auswählen

Wir verwenden Cookies für eine bessere Nutzererfahrung. Impressum | Datenschutz
EinstellungenAKZEPTIEREN
Privacy & Cookies Policy

Ihre Privatsphäre

Wenn Sie eine Website besuchen, werden möglicherweise Informationen in Ihrem Browser gespeichert oder von diesem abgerufen, meist in Form von Cookies. Diese Informationen können sich auf Sie, Ihre Vorlieben oder Ihr Gerät beziehen und werden hauptsächlich verwendet, damit die Webseite so funktioniert, wie Sie es erwarten. Die Informationen identifizieren Sie in der Regel nicht direkt, bieten Ihnen jedoch eine personalisierte Web-Erfahrung. Da wir Ihr Recht auf Privatsphäre respektieren, können Sie festlegen, welche Arten von Cookies Sie zulassen möchten. Klicken Sie auf die Überschriften der verschiedenen Kategorien, um mehr zu erfahren und unsere Standardeinstellungen zu ändern. Das Blockieren einiger Arten von Cookies kann sich jedoch auf Ihre Erfahrung mit der Website und den von uns angebotenen Diensten auswirken.

Erforderliche Cookies
immer aktiv
Diese Cookies sind für das Funktionieren der Website erforderlich und können in unseren Systemen nicht ausgeschaltet werden. Sie werden in der Regel nur als Reaktion auf von Ihnen durchgeführte Aktionen festgelegt, welche eine Abfrage von Diensten erfordern, wie z. B. das Festlegen Ihrer Datenschutzeinstellungen, Anmelden oder Ausfüllen von Formularen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er diese Cookies blockiert oder Sie über die Nutzung benachrichtigt, jedoch funktionieren dann einige Teile der Website nicht. Diese Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten.
Analytische Cookies
Mit diesen Cookies können wir Besuche und Zugriffsquellen zählen, um die Leistung unserer Website zu messen und zu verbessern. Sie helfen uns zu erkennen, welche Seiten am meisten und welche am wenigsten beliebt sind und wie sich Besucher auf der Website bewegen. Alle Informationen, die diese Cookies sammeln, sind aggregiert und daher anonym. Wenn Sie diese Cookies nicht zulassen, wissen wir nicht, wann Sie unsere Website besucht haben und werden nicht in der Lage sein, die Leistung der Webseite zu überwachen.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN