SPD: Offener Brief an den Cloppenburger Schwimmverein

In einem gemein­sa­men Schrei­ben an den Vor­stand des Clop­pen­bur­ger Schwimm­ver­eins unter­strei­chen die Frak­tio­nen der Oppo­si­ti­ons­par­tei­en im Rat der Stadt Clop­pen­burg ihre kla­re Absicht, kei­ne unzu­läs­si­ge Aus­le­gung der Sport­för­de­rungs­richt­li­ni­en mit­zu­tra­gen oder durch Still­schwei­gen zu dulden.

Laut Rats­be­schluss wird die CDU-Frak­ti­on dem Schwimm­ver­ein den Zutritt in das Soes­te­bad nur noch mit hohen finan­zi­el­len Auf­la­gen gewäh­ren. Die SPD hat­te sich vehe­ment gegen den CDU-Beschluss ausgesprochen.

Inzwi­schen hat die CDU-Frak­ti­on dem Schwimm­ver­ein eine Ver­güns­ti­gung ange­bo­ten. Eigen­mäch­tig, ohne Bera­tung in öffent­li­chen Gre­mi­en, ohne Beschluss im Rat und damit ohne Legi­ti­ma­ti­on. Die SPD hat den gehei­men Vor­stoß der Bür­ger­meis­ter-Frak­ti­on zusam­men mit den übri­gen Oppo­si­ti­ons­par­tei­en gestoppt. Die fal­schen Kar­ten sind aufgeflogen!

Damit ist der Weg wei­ter­hin frei, die Ange­le­gen­heit öffent­lich im Rat zu ver­han­deln. Die CDU wird sich dann wie­der­um unan­ge­neh­men Fra­gen stel­len müs­sen. Das aber woll­te sie mit ihrem poli­ti­schen Kar­ten­spiel ver­mei­den! Auf die­se Wei­se soll­te die Öffent­lich­keit heim­lich aus­ge­schlos­sen bleiben.

Hier der Brief an den Clop­pen­bur­ger Schwimmverein.

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