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2. Mai 2022

Bezirks­par­tei­tag 2022

Bezirks­par­tei­tag 2022
2. Mai 2022

Am Sams­tag, dem 30. April 2022, fand in Bad Zwi­schen­ahn direkt am Zwi­schen­ah­ner Meer der Bezirks­par­tei­tag des SPD-Bezirks Weser-Ems erst­mals seit der Coro­na-Pan­de­mie wie­der in Prä­senz statt. Bei gutem Wet­ter hat­ten sich 95 Dele­gier­te und 13 Mit­glie­der des Bezirks­vor­stan­des sowie zahl­rei­che Gäs­te und Pres­se­ver­tre­ter in der Wan­del­hal­le am Zwi­schen­ah­ner Meer zusammengefunden.

Denn die­ser Par­tei­tag war ein Beson­de­rer: Zum Einen hat­te sich Ste­phan Weil als nie­der­säch­si­scher SPD-Lan­des­vor­sit­zen­der und Minis­ter­prä­si­dent des Lan­des Nie­der­sach­sen ein­ge­fun­den, zum Ande­ren gab die Bezirks­vor­sit­zen­de Johan­ne Mod­der nach 12 Jah­ren als Vor­sit­zen­de die Lei­tung des Bezirks in jün­ge­re Hände.

In sei­ner 45minütigen frei vor­ge­tra­ge­nen Rede nahm Minis­ter­prä­si­dent Weil Stel­lung zum The­ma „Krieg in der Ukrai­ne“, zur „Coro­na-Pan­de­mie“ und zu wei­te­ren lan­des­po­li­ti­schen The­men. Dabei lob­te er auch die Bun­des­tags- und Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten aus Weser-Ems für ihre inten­si­ve und her­vor­ra­gen­de Arbeit.



Im Bereich der Ener­gie­ver­sor­gung sprach er erst die getrof­fe­nen Ent­schei­dun­gen zum Bau eines Erd­gas­ter­mi­nals in Wil­helms­ha­ven und die Anstren­gun­gen zum Aus­bau der erneu­er­ba­ren Ener­gien in Nie­der­sach­sen an, ver­bun­den mit einem berech­tig­ten Sei­ten­hieb auf die Bun­des­län­der im Süden Deutsch­lands, die beim Aus­bau deut­lich hin­ter­her­hin­ken, so Ste­phan Weil. Ein beson­de­res Lob ging hier an die Arbeit von Umwelt­mi­nis­ter Olaf Lies, aber auch Innen­mi­nis­ter Boris Pis­to­ri­us wur­de für sei­ne kon­ti­nu­ier­li­che Arbeit im Bereich der Inne­ren Sicher­heit gewür­digt. Olaf Lies und Boris Pis­to­ri­us sind die Stüt­zen der Landesregierung.



Bei der Ein­stim­mung auf die Land­tags­wahl im am 9. Okto­ber 2022 in Nie­der­sach­sen, mach­te Ste­phan Weil unmiss­ver­ständ­lich klar, dass die SPD zum drit­ten Mal in Fol­ge die Wah­len gewin­nen möch­te, aber dazu sei auch erfor­der­lich, dass man um die­sen Sieg auch kämp­fen müs­se. Ein Ziel des Wahl­pro­gram­mes sei es unter ande­rem, dass jedem Schü­ler ein Tablett für den Unter­richt zur Ver­fü­gung gestellt wer­den sollte.

In einem abschlie­ßen­den Schluss­state­ment ging er auf die Arbeit von Johan­ne Mod­der als Bezirks­vor­sit­zen­de in Weser-Ems, aber auch als Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der SPD-Frak­ti­on im nie­der­säch­si­schen Land­tag ein. Johan­ne Mod­der ist die „mäch­tigs­te Frau“ im Lan­de. Er bedan­ke sich ganz beson­ders bei ihr für die Arbeit als Bezirks­vor­sit­zen­de. Und weil Johan­ne Moder kei­ne Lob­re­den mag, sag­te er auch, dass noch eine Lob­re­de zu ihrer Ver­ab­schie­dung als Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de fol­gen würde.

Die Rede des Lan­des­vor­sit­zen­den Ste­phan Weil wur­de durch die Anwe­sen­den mit lang anhal­ten­den „Stan­ding Ova­tions“ gewürdigt.

Im dann fol­gen­den Ablauf des Bezirks­par­tei­ta­ges stan­den die Wah­len an. Unter der Lei­tung des Par­tei­tags­prä­si­di­ums, bestehend aus MdB Susan­ne Mit­tag, Dr. Kath­rin Wahl­mann und MdL Wiard Sie­bels wur­de MdB Den­nis Roh­de aus dem Kreis­ver­band Ammer­land zum neu­en Bezirks­vor­sit­zen­den gewählt.

Als Stellvertreter/innen wur­den MdL Karin Loge­mann, Dr. Kath­rin Wahl­mann und MdL Wiard Sie­bels gewählt. Neue Schatz­meis­te­rin und damit in die­ser Funk­ti­on Nach­fol­ge­rin von Den­nis Roh­de ist MdB Anja­Troff-Schaffar­zyk aus Leer.

Als stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de aus dem Bezirks­vor­stand wur­den Ger­hard Will und Susan­ne Mit­tag ver­ab­schie­det und für ihre lang­jäh­ri­ge Arbeit ausgezeichnet.

Bei der Wahl der 13 Beisitzer/innen zum Bezirks­vor­stand wur­de Jan-Oskar Höff­mann aus Clop­pen­burg wie­der­ge­wählt. Neu gewählt als Bei­sit­zer wur­de Sam Schaff­hau­sen aus Vech­ta. Damit ist die SPD aus Süd­ol­den­burg mit einer wei­te­ren Stim­me im Bezirks­vor­stand vertreten.

Im Rah­men der umfas­sen­den Antrags­be­ra­tung wur­de auch als ers­ter Antrag ein Initia­tiv­an­trag zum sofor­ti­gen Ende des Ukrai­ne­krie­ges ver­ab­schie­det. Die­ser Antrag befasst sich auch mit der Unver­ein­bar­keit von SPD-Mit­glied­schaft und Unter­stüt­zung Russlands.

 

 

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